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\"Die<\/a>Die Dampfdruck-Presse<\/a> wrote the following post <\/a>Tue, 26 May 2026 14:12:02 +0200<\/span><\/span><\/div>
Legal? Illegal? Sch...<\/strong>
...wachsinn!<\/strong>

\"legal-illegal.webp\"<\/a>

Ideen f\u00fcr Artikel kommen einem manchmal ja beim Kacken. Aber der Impuls f\u00fcr diesen Artikel erreichte mich bei der Morgensichtung meines Informationseingangs fernab der Donnerkeramik.

Es landete, wie so oft, eine Pressemeldung des Informationsamtes f\u00fcr Zoll- und Gewerbeaufsicht (VdeH) in meinem "Eingangskorb":

Berlin-Neuk\u00f6lln: Gro\u00dfeinsatz gegen Clan-Kriminalit\u00e4t -- Beh\u00f6rden beschlagnahmen illegale Vapes<\/a> (arch<\/a>)<\/strong>

Inhalt der Meldung ist ein Gro\u00dfeinsatz von Polizei, Zoll und Ordnungsamt zur Bek\u00e4mpfung des illegalen Handels u.a. von Pfrunzeln<\/a>.

Insgesamt ver\u00f6ffentlichte dieses Presseorgan im Mai sechs solcher Meldungen, im April neun und im M\u00e4rz zehn.

Was da drin steht? Nun, es geht immer um "Illegalen" Handel, um Schwarzmarkt und um...


Produkte aus China, die die in der EU zul\u00e4ssigen Grenzwerte deutlich \u00fcberschritten haben sollen

unversteuerte E-Zigaretten

in Deutschland nicht zugelassene E-Zigaretten

Teilweise haben diese Ger\u00e4te deutlich h\u00f6here Liquidmengen und Nikotingehalte, als in der EU zul\u00e4ssig.

unversteuerte Vapes

unversteuerte sowie nicht zugelassene Produkte

dass die Produkte nicht den gesetzlichen Vorgaben entsprachen
<\/blockquote>

H\u00f6rt sich alles sehr schlimm an. Man mag denken: "Gut, dass die endlich mal dagegen vorgehen!"

Na ja, bei "unversteuert" gehen die Meinungen vielleicht auseinander. Das gab und gibt es bei anderen steuerpflichtigen Produkten ja auch schon immer... ich sag nur Butterfahrten...

Dass bei Pfrunzeln da ein so gro\u00dfer Schwarzmarkt f\u00fcr unversteuerte Produkte entstanden ist, liegt mit Sicherheit daran, dass bei der Besteuerung total \u00fcbertrieben wurde. Eine moderate Besteuerung des Nikotins in Liquids, die dann auch noch -- das um etliche Klassen geringere Gesundheitsrisiko ber\u00fccksichtigend -- deutlich unter der Besteuerung von Tabakprodukten liegt, h\u00e4tte sicher auch zu einem Schwarzmarkt gef\u00fchrt, aber sicher nicht einen solcherma\u00dfen boomenden. Sich irgendwo ne Quelle zu suchen, wo man steuerfreies Liquid bekommt, um im Monat f\u00fcnf Euro zu sparen, und dabei noch ein gewisses Risiko einzugehen, ist nicht sonderlich verf\u00fchrerisch. Nur leider hat der Gesetzgeber in Deutschland v\u00f6llig \u00fcberrissen und dabei auch noch Teil- und Zwischenprodukte v\u00f6llig ohne Nikotin mit einbezogen. Und dann geht es nicht mehr darum f\u00fcnf oder zehn Euro Steuern im Monat zu sparen, sondern um deutlich gr\u00f6\u00dfere Summen. Jemand, der gut 3 ml Liquid am Tag konsumiert (das ist wenig), der kommt auf 32 Euro Steuern im Monat, die sich "sparen" lassen, wenn man unversteuert einkauft. Ein intensiverer Dampfer (der DL oder rDL bevorzugt, zwar geringere Nikotinmengen pro ml nutzt, daf\u00fcr aber mehr Liquid umsetzt) kommt dann locker auf 80 - 100 Euro nur an Steuern<\/strong> im Monat. Kein Wunder also, wenn der "steuerfreie Schwarzmarkt" floriert.

Der Schwarzmarkt funktioniert aber auch deshalb so gut, weil auch bei der Regulierung der Produkte v\u00f6llig \u00fcbertrieben wurde.

Ich glaube der tats\u00e4chliche Impulsgeber f\u00fcr diesen Artikel hier, war die Formulierung "Produkte aus China, die die in der EU zul\u00e4ssigen Grenzwerte deutlich \u00fcberschritten haben sollen<\/em><\/strong>".

Gut, die stammt wohl vom VdeH selbst, ist aber manipulatives Framing. Liest man "Grenzwerte", dann denkt man, in dem Liquids seien unzul\u00e4ssige Mengen giftiger, krebserregender Stoffe, gr\u00f6\u00dfere Mengen radioaktiver Stoffe oder Schwermetalle etc. vorhanden. Es ginge also um den echten Gesundheitsschutz.

Aber NEIN! Mit "Grenzwerten" meinen sie die in der TPD2 und den nationalen Gesetzen vorgegebenen Mengenbeschr\u00e4nkungen des Produkts "Liquid" an sich. Und so gibt es die "Grenzwerte" 10 ml F\u00fcllmenge f\u00fcr "Nachf\u00fcllbeh\u00e4lter" und 2 ml F\u00fcllmenge f\u00fcr vorbef\u00fcllte Tanks, Pods oder Einwegzichteln.

Die Begr\u00fcndung daf\u00fcr war -- bewusst wissenschaftliche Fakten ignorierend -- der Schutz der Konsumenten, insbesondere der Kinderlein (die jetzt auch noch daf\u00fcr herhalten sollen, eine Ausweispflicht f\u00fcr die Nutzung des Internet einzuf\u00fchren). Man ignorierte, dass zum Zeitpunkt der Erstellung der TPD2 bereits die alte letale Dosis f\u00fcr Nikotin \u00fcberholt war und es eine wissenschaftlich begr\u00fcndete wesentlich h\u00f6here Dosis gab. Man nahm also die alte LD50 und rechnete aus, dass jemand (vor allem Kinderlein) sofort verrecken w\u00fcrden, wenn sie mehr als 10 oder 2 ml Nikotinliquid trinken w\u00fcrden. Und so legte man diese schwachsinnigen Grenzen fest. Sinn und Zweck, also Absicht war aber, das Dampfen damit ein ganzes St\u00fcck unattraktiver zu machen und so einzud\u00e4mmen. Ideologie schl\u00e4gt Wissenschaft!

Eine \u00dcberschreitung dieser "Grenzwerte", also der F\u00fcllmengen, macht ein Produkt aber f\u00fcr den Konsumenten nicht einmal im Ansatz gef\u00e4hrlicher, als Produkte, welche die Mengenbegrenzung einhalten. Es macht sie nicht gef\u00e4hrlicher, sondern einfach nur "Illegal", weil sie sich nicht an das halten, was irgendwelche ANTZ<\/a> in ihrer Geh\u00e4ssigkeit aufgeschrieben haben.

Das gilt in gewissen Ma\u00dfe auch f\u00fcr die Beschr\u00e4nkung der maximal zul\u00e4ssigen Nikotinkonzentration auf 20 mg\/ml (2 %). Auch die wurde mit der falschen und zum Zeitpunkt des Gesetzgebungsprozesses widerlegten letalen Dosis begr\u00fcndet.

Ebenfalls "illegal" werden Produkte, wenn sie keinen Beipackzettel haben, die vor allem Warnhinweise beinhalten, oder keine Umverpackung haben, auf der prominent draufsteht, wie gesundheitsgef\u00e4hrdend und risikoreich das Produkt doch ist. Auch das ist ein Punkt, der nicht wirklich dem Schutz der Konsumenten dient, sondern der Verkomplizierung (und Kostenerh\u00f6hung) von Herstellung und Handel... um es unattraktiv zu machen. Den Schei\u00df liest n\u00e4mlich NIEMAND! ANTZ halt!

Schlie\u00dflich gibt es dann auch noch die "Meldepflicht". Soll ein Produkt auf den Markt gelangen und gehandelt werden, muss eine elektronische Meldung an die zust\u00e4ndige Beh\u00f6rde erfolgen. Darin m\u00fcssen etliche Angaben stehen, auch was die "Qualit\u00e4t" z.B. des Liquids betrifft. Diese Meldung muss sechs Monate vor Markteinf\u00fchrung erfolgen. Das halbe Jahr wird aber -- anders als man vielleicht annehmen mag -- nicht daf\u00fcr genutzt, die Angaben zu \u00fcberpr\u00fcfen... nein, es ist allgemeine, nutzlose "Reifezeit". Wurde ein Produkt nicht gemeldet, oder ist das sinnfreie halbe Jahr noch nicht verstrichen, so ist das Produkt "illegal". Es schadet dem Konsumenten zwar nicht, aber es ist halt "illegal" und die \u00dcberwachung kann gnadenlos zuschlagen.

Bei den Meldungen der Staats-PR-Abteilung "VdeH" geht es also insgesamt um "illegale" Produkte, deren Existenz nicht die Gesundheit oder Sicherheit der Konsumenten bedroht, sondern das Gesch\u00e4ft der Mitglieder in dem Pressemeldungsverband, die Staatskasse und die Pl\u00e4ne der ANTZ.

Sicher muss man sich an geltendes Recht halten. Allerdings muss man schwachsinnige Gesetze nicht noch dadurch adeln, dass man deren \u00dcberwachung durch Pressemeldungen feiert und sich selbst in die Reihe der "Aufrechten" eingliedert. Meldungen \u00fcber andere Dinge, \u00fcber eigene Projekte (abgesehen vom Jugendschutz-machen-wir-ja-auch-Stakkato), Statements etc. findet man bei dem Verband kaum... bzw. gehen die wenigen diesbez\u00fcglichen Meldungen in den Berichten \u00fcber erfolgreiche Staatsmachtaktionen v\u00f6llig unter. Wenn mich jemand fragen w\u00fcrde: \u201eKann das weg?", w\u00fcrde ich \u201eJa" sagen...

Es geht also nicht um Euren Schutz, um Euch, sondern um die Pfr\u00fcnde des Handels und die Ideologiedurchsetzung der ANTZ. Das bitte immer im Hinterkopf behalten, wenn man wieder einmal \u00fcber eine solche Meldung stolpert (und die kommt sicher ganz bald).

Titelbild von Fathromi Ramdlon<\/a> auf Pixabay<\/a><\/span><\/div><\/div>
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