{"type":"rich","html":"<div style=\"width: 640; height: 426; font-family: sans-serif,arial,freesans;\" ><div id=\"shared_container_866440470\" class=\"shared_container\"><div id=\"shared_header_866440470\" class=\"shared_header\"><a href=\"https:\/\/hub.hubzilla.hu\/channel\/dampfdruckpresse\"><img src=\"https:\/\/hub.hubzilla.hu\/photo\/profile\/s\/33\" alt=\"Die Dampfdruck-Presse\" height=\"32\" width=\"32\" loading=\"lazy\" \/><\/a><span><a href=\"https:\/\/hub.hubzilla.hu\/channel\/dampfdruckpresse\">Die Dampfdruck-Presse<\/a>  wrote the following  <a href=\"https:\/\/hub.hubzilla.hu\/item\/cda69710-ad07-4ef8-9c7c-67bb1a82afed\">post <\/a><span class=\"autotime\" title=\"2026-11-09T15:48:09+01:00\">Mon, 09 Nov 2026 15:48:09 +0100<\/span><\/span><\/div><div id=\"reshared-content-866440470\" class=\"reshared-content\"><strong>\u00bbEine niedrigere Richtmenge kann helfen, steuergetriebene Gro\u00dfeink\u00e4ufe im Nachbarland einzud\u00e4mmen.\u00ab<\/strong><br \/><a class=\"zrl\" href=\"https:\/\/hub.hubzilla.hu\/photos\/dampfdruckpresse\/image\/308c8a2d-f200-42a6-937e-74cae1bdac2c\" target=\"_blank\" rel=\"nofollow noopener\"><img class=\"zrl\" style=\"max-width: 100%;\" src=\"https:\/\/hub.hubzilla.hu\/photo\/308c8a2d-f200-42a6-937e-74cae1bdac2c-2.png\" alt=\"zoll.png\" title=\"zoll.png\" loading=\"eager\" \/><\/a><br \/><br \/>DAS ist das, was in Deutschland bei den Politikern ankommt!<br \/><br \/><a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/wirtschaft\/service\/rauchen-eu-will-freimenge-fuer-zigaretten-deutlich-senken-a-a440bf00-987f-4d1c-b522-8eb62af4dbd5\" target=\"_blank\" rel=\"nofollow noopener\"><strong>F\u00fcr Eigenbedarf aus dem Ausland - EU will Zigaretten-Freimenge auf eine Stange begrenzen<\/strong><\/a> [Spiegel] (<a href=\"https:\/\/web.archive.org\/web\/20261109091300\/https:\/\/www.spiegel.de\/wirtschaft\/service\/rauchen-eu-will-freimenge-fuer-zigaretten-deutlich-senken-a-a440bf00-987f-4d1c-b522-8eb62af4dbd5\" target=\"_blank\" rel=\"nofollow noopener\">arch<\/a>)<br \/><br \/><blockquote><br \/>F\u00fcr Vaper, die gern im EU-Ausland einkaufen, wirkt sich das neue EU-Regelwerk hingegen aus: Die Menge von Liquids, die aus dem europ\u00e4ischen Ausland ins Inland mitgebracht werden darf, soll deutlich sinken, und zwar von aktuell 100 Millilitern auf 40 Milliliter.<br \/><br \/>Das st\u00f6\u00dft in der deutschen Vaping-Branche auf Zustimmung. \u00bb40 Milliliter sind eine faire Reisemenge\u00ab, sagt der Vorsitzende des B\u00fcndnisses f\u00fcr Tabakfreien Genuss (BfTG), Dustin Dahlmann. \u00bbEine niedrigere Richtmenge kann helfen, steuergetriebene Gro\u00dfeink\u00e4ufe im Nachbarland einzud\u00e4mmen.\u00ab Dahlmann sprach von fairen Wettbewerbsbedingungen.<br \/><\/blockquote><br \/><br \/>Wenn man bisher 1.000 ml *) &quot;Substitute&quot; (Liquids, Shots, PG, VG, spezielle Dampfaromen oder... Wasser, wenn man es denn zum Mischen benutzen m\u00f6chte) steuerfrei aus dem europ\u00e4ischen Ausland mitbringen durfte, plant die EU jetzt eine einheitliche Regelung, welche diese Richtmenge auf 40 ml begrenzt.<br \/><br \/>Wirklich auswirken wird sich das nur auf Konsumenten, die in relativer N\u00e4he zur Grenze eine EU-Landes leben, in welchem es keine oder eine deutlich geringere Steuer auf Liquids gibt. Nur hier besteht vielleicht die Gewohnheit, &quot;mal schnell um die Ecke zu fahren und sich einen Liter Saft mitzubringen&quot;. Solche privilegierten Dampfer m\u00fcssen k\u00fcnftig dann halt \u00f6fter ins Nachbarland, um sich zu versorgen. Ansonsten ist das Mitbringen eher noch eine Sache f\u00fcr diejenigen, die ab und an mal aus anderen Gr\u00fcnden ins EU-Ausland reisen und sich bei dieser Gelegenheit was mitbringen... wenn sie denn dran denken. Also diese Konsumenten wird es jetzt nicht so hart treffen.<br \/><br \/>Insgesamt geht es also um eine eher kleinere Personengruppe, bei der die Fahrtkosten die Steuerersparnis nicht auffressen.<br \/><br \/>Aber... es ist eine weitere Einschr\u00e4nkung f\u00fcr Konsumenten \u00fcber den Geldbeutel! Und wir als Konsumenten k\u00f6nnen das nicht guthei\u00dfen. Es widerspricht unseren Interessen, auch wenn es nur ein kleiner Baustein in der geplanten und fortschreitenden Vernichtung des Dampfens ist.<br \/><br \/>Dass die H\u00e4ndler diese Regelung gut finden, ist v\u00f6llig klar. Ich finde daran auch nichts Verwerfliches, denn es geht um ihre Gesch\u00e4ftsgrundlage... und auch wenn es (aus genannten Gr\u00fcnden) nicht die immense Menge ist, sind es dennoch (zumindest potenzielle) Verluste.<br \/><br \/>Und nat\u00fcrlich spiegelt sich diese Sichtweise bei den H\u00e4ndlerverb\u00e4nden wider. Aber: Ein Gentlemen genie\u00dft und schweigt. Manchmal ist es vielleicht besser, einfach mal die Fresse zu halten, wenn man nicht unbedingt gegen eine neue Regulierung ist.<br \/><br \/>Aber nein, der D. muss das Maul aufrei\u00dfen und die Regelung begr\u00fc\u00dfen. Das best\u00e4rkt die Entscheidungstr\u00e4ger im Ersinnen immer neuer Einschr\u00e4nkungen. Und D., scheint nicht einmal zu bemerken, dass er durch die Best\u00e4rkung letztlich daf\u00fcr sorgt, dass fr\u00fcher oder sp\u00e4ter seine eigene Gesch\u00e4ftsgrundlage zunichte gemacht wird. Die eigene Nasenspitze is the limit of his mental capacity.<br \/><br \/>Aber es scheint ja ohnehin seine Tour zu sein, Einschr\u00e4nkungen seines Gewerbes durch die Politik grunds\u00e4tzlich zu loben.<br \/><br \/><blockquote><br \/>Das B\u00fcndnis f\u00fcr Tabakfreien Genuss e. V. (BfTG) begr\u00fc\u00dft ausdr\u00fccklich, dass das Bundesministerium f\u00fcr Landwirtschaft, Ern\u00e4hrung und Heimat (BMLEH) seinen urspr\u00fcnglichen Regelungsansatz f\u00fcr K\u00fchlstoffe in E-Zigaretten grundlegend \u00fcberarbeitet hat.<br \/><br \/>W\u00e4hrend der Referentenentwurf vom 23. Januar 2026 noch ein vollst\u00e4ndiges Verbot zahlreicher K\u00fchlstoffe vorsah, sollen nach dem nun vorliegenden Entwurf f\u00fcr den Gro\u00dfteil dieser Stoffe <strong>H\u00f6chstmengen anstelle von Totalverboten<\/strong> festgelegt werden.<br \/><br \/><em>Quelle: <a href=\"https:\/\/www.tabakfreiergenuss.org\/wp-content\/uploads\/2026\/11\/20261102_BfTG_Stellungnahme_Referentenentwurf.pdf\" target=\"_blank\" rel=\"nofollow noopener\">Stellungnahme des BfTG<\/a><\/em><br \/><\/blockquote><br \/><br \/>Dass die Grenzwerte letztlich doch einem faktischen Verbot bestimmter Inhaltsstoffe gleichkommt, wird dann zwar erw\u00e4hnt. Aber Bedanken muss sein... &quot;Danke, dass Ihr uns nicht gleich das R\u00fcckgrat brecht, sondern nur beide Beine!&quot;<br \/><br \/>Aber die H\u00e4ndlerverb\u00e4nde k\u00f6nnten uns als Konsumenten ja egal sein, wenn es denn deutliche Gegenpositionen von den Verbrauchern, also einem Konsumentenverband g\u00e4be.<br \/><br \/>G\u00c4BE!<br \/><br \/>Gibt es aber nicht! N\u00fcscht! Weder zu den Grenzwerten f\u00fcr K\u00fchlstoffe im Liquid, noch zur verringerten Richtmenge. Zwei wirklich wichtige Themen f\u00fcr die Verbraucher. Aber der BVRA hat dazu nix zu sagen. Kein Protest, keine Widerworte. Stattdessen hat man vor ein paar Wochen Geld in die Hand genommen und einen Anwalt ein St\u00fcck wohlhabender gemacht und sich mal erkl\u00e4ren lassen, welche Auswirkungen denn nun die Fehler im Tabaksteuer\u00e4nderungsgesetz in der Praxis haben.<br \/><br \/>Im Endeffekt bekamen sie eine Beurteilung, die sie auch selbst mit einer kleinen Portion Hausverstand h\u00e4tten erstellen k\u00f6nnen. Und es ist im Endeffekt eh Wurscht, denn es geht hier um einen Zeitraum von l\u00e4ppischen 71 Tagen, in denen die L\u00fccke nun besteht. Daf\u00fcr lohnt sich der Aufwand nicht. Steuerfreie Produkte werden in der kurzen Zeit wohl eher nicht in den Handel kommen, zumal ab dem 1.1. solche Chargen dann eh unverz\u00fcglich nachversteuert werden m\u00fcssten.<br \/><br \/><blockquote><br \/>BMF und Zoll wollen die Tarifl\u00fccke gegenw\u00e4rtig nicht anwenden. Verbraucher m\u00fcssen daher bei Kontrollen mit einer vom reinen Gesetzeswortlaut abweichenden Behandlung rechnen.<br \/><br \/><em>Quelle: <a href=\"https:\/\/bvra.info\/aktuell\/tabaksteuerluecke-auswirkungen-fuer-verbraucher\/\" target=\"_blank\" rel=\"nofollow noopener\">BVRA<\/a><\/em><br \/><\/blockquote><br \/><br \/>Das beschreibt die Absicht des Staates, l\u00e4sst dabei aber v\u00f6llig unerw\u00e4hnt, dass ein solches Verfahren gesetzeswidrig w\u00e4re, denn die Exekutive kann nicht einfach gegen den Wortlaut eines Gesetzes handeln. Aber egal... ist eh kaum der Rede wert, weil halt nur ganz kurz.<br \/><br \/>Was v\u00f6llig unbetrachtet gelassen wurde, ist, wie es sich beim Selbstmischen verh\u00e4lt. Insbesondere auch unter Verwendung steuerfreier Komponenten. Dazu w\u00e4ren ein, zwei S\u00e4tze interessant gewesen.<br \/><br \/>Rausgeschmissenes Geld f\u00fcr eine eher unwichtige Sache, weil sich die Angelegenheit eh in wenigen Wochen erledigt hat. Stattdessen bleiben Sachen, die wirklich Auswirkungen auch auf Dauer haben, v\u00f6llig unbearbeitet.<br \/><br \/>Bei der Politik kommt also an: &quot;Danke, dass Ihr Inhaltsstoffe beschr\u00e4nkt, und danke, dass Ihr die Freimengen zur\u00fcckschraubt... Ihr macht das alles schon richtig und wir sind auf Eurer Seite!&quot;<br \/><br \/>Gl\u00fcckwunsch von meiner Seite dazu, dass Ihr keinen Konsumentenverband habt!<br \/><br \/><hr \/><br \/><br \/>Da haben wir uns beim Spiegel wohl um eine Null vertan... aktuell darf man aus EU-Mitgliedsstaaten <strong>einen Liter<\/strong>, h\u00f6chstens jedoch 10 Kleinverkaufspackungen mitbringen... <a href=\"https:\/\/www.zoll.de\/SharedDocs\/Downloads\/DE\/Links-fuer-Inhaltseiten\/Fachthemen\/Verbrauchsteuern\/informationsschreiben_verbaende_20211223.pdf?__blob=publicationFile&v=1\" target=\"_blank\" rel=\"nofollow noopener\">Zoll: Erg\u00e4nzende Informationen und Hinweise zum Tabaksteuermodernisierungsgesetz und zur Siebten Verordnung zur \u00c4nderung von Verbrauchsteuerverordnungen<\/a><br \/><br \/><br \/><br \/><a class=\"zrl\" href=\"https:\/\/hub.hubzilla.hu\/item\/51c828fd-dbb9-4f4a-bb6b-063c14664bbe\" target=\"_blank\" rel=\"nofollow noopener\">Posting<\/a><\/div><\/div><br \/><\/div>","width":640,"height":426}