Liquidsteuer jetzt auch auf Cola Zero<\/strong>
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Liquidsteuer jetzt auch auf Cola Zero<\/h3>
<\/a>Liquidsteuer jetzt auch auf Cola Zero<\/h3>
Die Liquidsteuer sollte ja eine Lenkungssteuer sein. Weil Nikotin ja so b\u00f6se und sch\u00e4dlich und giftig und suchtausl\u00f6send und ... und ... ist, und man verhindern wollte, dass Raucher auf ein Genussmittel mit nahezu keinen gesundheitssch\u00e4dlichen Auswirkungen umsteigen.
Ganz urspr\u00fcnglich war deshalb f\u00fcr Liquids eine Nikotinsteuer angedacht. Die ersten Ideen f\u00fcr eine Nikotinsteuer waren auch nicht ohne, fu\u00dften auf haneb\u00fcchenen Fantasieberechnungen und h\u00e4tten Liquids auch enorm verteuert. Aber man h\u00e4tte dem Gesetzgeber und Geldeintreiber zumindest abkaufen k\u00f6nnen, dass es eine echte Lenkungssteuer ist, die dazu dienen soll, die B\u00fcrger dazu zu bringen, auf den Konsum von Nikotin m\u00f6glichst zu verzichten.
Dann kam es aber anders. Es wurden pl\u00f6tzlich s\u00e4mtliche Fl\u00fcssigkeitsbestandteile von Liquids zum Steuergegenstand. Nicht nur Nikotin, nikotinhaltige Fl\u00fcssigkeiten und damit auch nikotinhaltige Liquids, sondern auch nikotinfreie Fl\u00fcssigkeiten, so sie denn in Pfrunzeln<\/a> genutzt werden k\u00f6nnen und sollen... also nikotinfreie Liquids, Glycerin, Propylenglycol, Aromen und Wasser! Und damit war klar, dass es nicht um eine Lenkungssteuer gegen den Nikotinkonsum ging, sondern damit eher um eine Lenkungssteuer gegen inhalativ konsumierte Genussmittel... und eigentlich gar nicht um eine Lenkungssteuer, sondern eine Steuer zum Aufpeppen des Staatshaushalts... eine Steuer, die Geld in die Kassen sp\u00fclen soll... schei\u00df auf Gesundheitsf\u00fcrsorge... wir brauchen Kohle f\u00fcr den Krieg, f\u00fcr queere Entwicklungshilfe, f\u00fcr die Finanzierung unn\u00f6tiger Projekte.
Und was ist jetzt mit der Zero-Cola?<\/strong>
Nein, die kann man nicht dampfen, deshalb ist sie auch kein Tabaksteuergegenstand. Und wird sie (wahrscheinlich) auch nicht.
Aber sie wird Steuergegenstand bez\u00fcglich der geplanten Zuckersteuer!
Politik plant Ausweitung der Zuckersteuer auf andere Getr\u00e4nke<\/strong><\/a> [\u00c4rzteblatt] (arch<\/a>)
Zucker? Da ist doch gar kein Zucker drin!
Richtig... aber von Vorne:
Zucker ist, genau wie Nikotin, eine richtig b\u00f6se Substanz, sagen sie. Zucker ist quasi t\u00f6dlich, sagen sie. Und es werden einfach zu viele zuckerhaltige Getr\u00e4nke konsumiert, sagen sie.
Um nun die Volksgesundheit<\/del> (Moooment... das klingt zu "v\u00f6lkisch") Einwohnendengesundheit vor den Auswirkungen dieses Konsums zu sch\u00fctzen, braucht es eine Lenkungssteuer. Eine Steuer, welche die unm\u00fcndigen Leute dazu zwingt, auf diese Getr\u00e4nke m\u00f6glichst zu verzichten. Nur zu ihrem Besten, sagen sie.
Da gab es dann auch eine Idee f\u00fcr eine Staffelung der Steuers\u00e4tze je nach Volumen.
Doch jetzt stellt sich heraus, dass auch diese Absicht mal wieder eine knallharte L\u00fcge war (eines der Grundprinzipien der aktuellen Bundesregierung und des Bundesl\u00fcgenbarons). Nun kam dem raffgierigen Sozialistenfinanzminister (immer die Hand an dem Geld in den Taschen anderer) die Idee, da kann man doch noch mehr Kohle draus generieren. Wenn es s\u00fc\u00df ist, dann zahlt man Zuckersteuer. Egal ob Nikotin<\/del> Zucker drin ist. Auch vollkommen zuckerfreie S\u00fc\u00dfgetr\u00e4nke werden nun mit der S\u00fc\u00dfsteuer<\/del> Zuckersteuer belegt. Und nicht nur die, sondern auch Fruchtsaftgetr\u00e4nke ohne Zuckerzusatz, Biermischgetr\u00e4nke, alkoholfreie Biere und Weine, Milchmischgetr\u00e4nke, pflanzliche Milchalternativen. Milch, Wasser und pure Fruchts\u00e4fte sind noch<\/strong> (abwarten) nicht drin.
Und damit hat es sich dann mit der Lenkungswirkung. Wenn zuckerfreie Getr\u00e4nke, nur weil sie s\u00fc\u00df sind, ebenfalls teurer werden, dann wird keiner den Entschluss fassen, von einem zuckerhaltigen Getr\u00e4nk auf die Zero-Variante umzusteigen.
Es geht wieder nur ums Geld der B\u00fcrger! Das geben sie sogar offen zu. Die Regierungsl\u00fcgen werden jetzt nicht einmal mehr getarnt... man tut es schamlos und \u00f6ffentlich.
Mal schauen, was sonst noch so kommt an Steuern... unter einem Kanzler, der vor der Wahl und nach den Koalitionsgespr\u00e4chen lautstark verk\u00fcndet hat, mit ihm w\u00fcrde es keine Steuererh\u00f6hungen geben, sondern nur Steuerentlastungen (und die Nase w\u00e4chst und w\u00e4chst). Und mal schauen, ab wann wir einen Euro Liquidsteuer pro Milliliter abdr\u00fccken sollen.<\/div><\/div>
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Da gab es dann auch eine Idee f\u00fcr eine Staffelung der Steuers\u00e4tze je nach Volumen.
Doch jetzt stellt sich heraus, dass auch diese Absicht mal wieder eine knallharte L\u00fcge war (eines der Grundprinzipien der aktuellen Bundesregierung und des Bundesl\u00fcgenbarons). Nun kam dem raffgierigen Sozialistenfinanzminister (immer die Hand an dem Geld in den Taschen anderer) die Idee, da kann man doch noch mehr Kohle draus generieren. Wenn es s\u00fc\u00df ist, dann zahlt man Zuckersteuer. Egal ob
Und damit hat es sich dann mit der Lenkungswirkung. Wenn zuckerfreie Getr\u00e4nke, nur weil sie s\u00fc\u00df sind, ebenfalls teurer werden, dann wird keiner den Entschluss fassen, von einem zuckerhaltigen Getr\u00e4nk auf die Zero-Variante umzusteigen.
Es geht wieder nur ums Geld der B\u00fcrger! Das geben sie sogar offen zu. Die Regierungsl\u00fcgen werden jetzt nicht einmal mehr getarnt... man tut es schamlos und \u00f6ffentlich.
Mal schauen, was sonst noch so kommt an Steuern... unter einem Kanzler, der vor der Wahl und nach den Koalitionsgespr\u00e4chen lautstark verk\u00fcndet hat, mit ihm w\u00fcrde es keine Steuererh\u00f6hungen geben, sondern nur Steuerentlastungen (und die Nase w\u00e4chst und w\u00e4chst). Und mal schauen, ab wann wir einen Euro Liquidsteuer pro Milliliter abdr\u00fccken sollen.<\/div><\/div>
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