Eigentlich wollte ich ja keinen weiteren Text zum aktuellen Tabaksteueränderungsgesetz präsentieren... aber nachdem bei mir die Sache inzwischen weiter gesackt ist, schreibe ich doch einmal ausführlicher dazu…
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Profis bei der Arbeit


Uuups… äääh…
„Das tritt nach meiner Kenntnis … ist das sofort, unverzüglich.“
k.w.T.
POSTING
BfTG: Ohne Worte!
BfTG-Umfrage: E-Zigarettenbranche warnt vor Folgen höherer Liquidsteuer [BfTG] (arch):

OHNE WORTE!
@Die Dampfdruck-Presse Die rsind zu richtigen Politikern geworden. Nach außen sprechen sie sich nicht grundsätzlich gegen eine Besteuerung aus, nach innen wird darüber das Kaufmannslied, die Klage, abgespult, um Dampfern und ihren Mitgliedern das zu geben was sie hören wollen. Wieso spricht man sich nicht grundsätzlich dagegen aus? Dann gibt man also selbst zu den eigenen THR Kurs unglaubwürdig zu machen?
Kürzlich habe ich in einem Dialog die Vermutung geäußert, dass der BVRA tatsächlich nur noch auf dem Papier (respektive im Vereinsverzeichnis) existiert, aber in der Realität schon längst gestorben ist…
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Die Liquidsteuer sollte ja eine Lenkungssteuer sein. Weil Nikotin ja so böse und schädlich und giftig und suchtauslösend und ... und ... ist, und man verhindern wollte, dass Raucher auf ein Genussmittel mit nahezu keinen gesundheitsschädlichen Auswirkungen umsteigen…
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@Die Dampfdruck-Presse Wäre man konsequent in der Argumentation aus Sicht der Verbände geblieben. Aber nein man hat ja nach Pauschalbesteuerung verlangt. Base, Aromen und nikotinfreie Liquids hätten nie in diesen Exzessen besteuert werden dürfen. Mit Tabak haben Lebensmittelaromen, VG und PG nichts zu tun und nikotinfreie Liquids genauso wenig.
Lustig fand ich, Ricarda Lang von den Grünen ist dafür bekannt Cola Zero auch zu konsumieren und hat sich genauso aufgeregt. Ich trinke auch nur noch die Zero Variante und meine Mutter hat die sogar als Alternative vom Diabetologen empfohlen bekommen, wenn sie mal was Süßes zu sich nehmen will. Gestern hat Merz so einen Einlauf von einer Kinderärztin bekommen sich nicht um Kinder zu scheren und menschenverachtende Politik zu betreiben, sie hat ihn bezichtigt seinen Amtseid zu brechen. Der besagt ja Schaden vom Volk abzuwenden. Hat er natürlich nicht eingesehen. Ein langjähriger CDU Wähler um die 30 mit Frau und Kind hat sich beklagt warum er das Elterngeld kürzen will und Kinder sind die Zukunft. Wollte er natürlich auch nicht annehmen. Eine Pfarrerin hat sich beklagt was er Kindern anzubieten hat damit sie wieder in die Zukunft schauen können. Es kam am Ende bei rum, Merz macht alles richtig. Die anderen sind nur zu dumm es zu begreifen.
Lustig fand ich, Ricarda Lang von den Grünen ist dafür bekannt Cola Zero auch zu konsumieren und hat sich genauso aufgeregt. Ich trinke auch nur noch die Zero Variante und meine Mutter hat die sogar als Alternative vom Diabetologen empfohlen bekommen, wenn sie mal was Süßes zu sich nehmen will. Gestern hat Merz so einen Einlauf von einer Kinderärztin bekommen sich nicht um Kinder zu scheren und menschenverachtende Politik zu betreiben, sie hat ihn bezichtigt seinen Amtseid zu brechen. Der besagt ja Schaden vom Volk abzuwenden. Hat er natürlich nicht eingesehen. Ein langjähriger CDU Wähler um die 30 mit Frau und Kind hat sich beklagt warum er das Elterngeld kürzen will und Kinder sind die Zukunft. Wollte er natürlich auch nicht annehmen. Eine Pfarrerin hat sich beklagt was er Kindern anzubieten hat damit sie wieder in die Zukunft schauen können. Es kam am Ende bei rum, Merz macht alles richtig. Die anderen sind nur zu dumm es zu begreifen.
@Die Dampfdruck-Presse Allein die Durchsicht einiger Titel sagen schon alles. Einige davon kenne ich. Nicht alle. Man kommt kaum noch hinterher. Was mir auffällt bei all den Entwicklungen, keine einzige Wortmeldung vom BVRA in all der Zeit. Die Newsletter werden auch schon nicht mal mehr monatlich versendet. Es ist nicht gerade so, dass es keine politischen Entwicklungen gäbe. Im Gegenteil, eigentlich sind wir im Hoch was politische Veränderungen betreffen wird. Der Verband nimmt sich aber zwei Monate Auszeit und kommuniziert zu keinen dieser Themen., Ich staune immer wieder wie sich Mitglieder dort noch in ein Fass ohne Boden ihr Geld reinstecken. Trotz der geplanten Steuererhöhung, die drastischer als geplant umgesetzt werden soll kein Wort dazu. Kein Update zu geplanten Stoffverboten, was denn die Arbeit vom BVRA dazu ausmacht in den ganzen 2 Monaten. In der EU steht die Überarbeitung der TPD´2, also TPD´3 an. Auch da keine Information an Konsumenten nach außen zu den Vorgängen. Keine Information nach innen über den Newslettern woran denn gerade gearbeitet wird. Also an nichts.
Gastbeitrag von »BfTG Flurfunk« Normal gibt es eine jährliche Aktualisierungspflicht ausgehend vom Ersteintrag im Lobbyregister…
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Die Wurschtelei an Tabak- und damit auch Liquidsteuer durch unsere Volkserzieher wurde mal schön unterm Tisch gehalten. Tabak- und Pfrunzel-Industrie waren wahrscheinlich schon länger informiert, aber die Verbände haben den Entwurf zum Zweck der Stellungnahme wohl erst ganz frisch auf den Tisch bekommen... mit einer Stellungsnahmefrist von dann nicht ganz 24 Stunden...
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Reaktionen auf die Steuerpläne
BVRA: NIX!
Da schläft man den Schlaf der Gerechten. Wahrscheinlich wurden sie aber auch gar nicht zu einer Stellungnahme aufgefordert. Trotzdem hätte man eine abgeben können. Unaufgefordert zugesandt und veröffentlicht. Damit man sieht, dass doch noch Blutdruck im Kadaver herrscht. [0]
VdeH:
Beschwert sich erwartungsgemäß und absolut berechtigt über die Frist von unter 24 Stunden. Und dann wird nur noch nach Überwachung und Druck auf den Schwarzmarkt gerufen. Dann hätten sie noch mehr "Stoff" für ihre Webseite und könnten noch massiver über erfolgreiche Razzien berichten. Ist halt inzwischen die PR-Abteilung des Zoll. [1]
BfTG:
Beschwert sich erwartungsgemäß und absolut berechtigt über die Frist von unter 24 Stunden. Und dann...:
Kommt die absolute Unverschämtheit!
Ausdrücklich zu begrüßen ist, dass die Bundesregierung von einer drastischen, einmaligen
Steuererhöhung absieht und stattdessen einen maßvollen, stufenweisen Anstieg gewählt
hat. Dieser Weg trägt der wirtschaftlichen Realität unserer überwiegend klein- und
mittelständisch geprägten Branche Rechnung und schafft jene Planungssicherheit, die
Unternehmen für Investitions- und Beschäftigungsentscheidungen benötigen.
Hinweis: Hervorhebungen NICHT durch mich, sondern im Originaltext!
Maßvoll... ich pack es nicht. Die finden das auch noch gut! Danke, dass sie mich langsam erstochen haben!
Die Steuern sind JETZT schon zu hoch. Sie waren es von Anfang an! Dass das BfTG den Anstieg an sich nicht verurteilt, liegt wahrscheinlich daran, dass seine Mitglieder die jährlichen Erhöhungen wieder für eine getarnte Erhöhung der Grundpreise und damit für eine Steigerung des eigenen Gewinns nutzen werden. [2]
Fazit: Zwei Shitholes und ein Leichnam, das sind die Dampfer-Verbände in Deutschland...
[0] https://dev/null
[1] Stellungnahme
[2] Stellungnahme
@Die Dampfdruck-Presse Also es ist schon traurig. In Wahrheit ist das BfTG voll des Lobes und schmuggelt das Lob dazwischen in die Stellungnahme.
Da muss ich leider sagen zweimal schwach und einmal vom BVRA, die waren ganz bestimmt wieder im Verteiler. Beim 1. Mal waren sie es schon. Dass da aber einfach nichts kommt und nicht mal die Dampfer sofort informiert werden auf der Homepage ist schon ein Armutszeugnis.
Da muss ich leider sagen zweimal schwach und einmal vom BVRA, die waren ganz bestimmt wieder im Verteiler. Beim 1. Mal waren sie es schon. Dass da aber einfach nichts kommt und nicht mal die Dampfer sofort informiert werden auf der Homepage ist schon ein Armutszeugnis.







Ich könnte gar nicht mehr so viel fressen wie es zum Kotzen gibt. Diese 40ml Regelung ist etwas was das BfTG so begrüßt weil sie sich weiter mit der IEVA dafür eingesetzt haben- Glückwunsch geht raus. Nicht mal das Schwarze unterm Fingernagel wird gegönnt. Freier Warenverkehr dann, wenn es den Händlern nutzt, wenn nicht, dann eben lieber doch Regulierung. So wird sich selbst ständig Rosinenpickerei von den Verbänden gegönnt. 10 Fläschchen a 10 ml sind für das BfTG schon zu viel des Guten. Schande über euch. Da machst du eins zwei Mal Urlaub im Jahr und schon soll das als nettes Mitbringsel nicht mehr gegönnt sein und sie setzen sich hinter den Kulissen für mehr als eine Halbierung ein. FUCK OFF! Keinen Cent gönne ich denen mehr. Sollen sie an ihren 40 ml ersticken. Für mich ein klarer Hinweis auf Buy or die.
Zum BVRA kann man auch nicht mehr groß was sagen, weil dieser Fehler ist zwar peinlich, aber er ist bereits korrigiert worden und es war doch klar, dass der Gesetzgeber für solche Fehler einen Hebel hat. Rein praktisch hätte man sich auch mal fragen können, ob die Prioritäten nicht eher bei der TPD 3 liegen, bei den Stoffverboten und der Steuererhöhung oder bei diesem zwar peinlichen Fehler, der sich aber auf einen minimale Zeitrahmen beziehen. Es ist echt kein Argument zu sagen, wir hatten nur 24 Stunden Zeit eine Stellungnahme zur Steuererhöhung zu schreiben. Wochen bzw. Monate vorher hätte man Wortbausteine vorbereiten können! Es war alles monatelang vorher angekündigt. Genauso ist es bei den Stoffverboten von denen wir seit Anfang diesen Jahres wissen, genug Vorlauf und eigentlich wissen wir schon länger davon. Es war absehbar. Man hätte längst auch dazu eine Stellungnahme vorbereiten können und dann nur noch am Ende kosmetische Feinheiten korrigieren, die man auch in 24 Stunden vornehmen kann. Zeitmanagement ist alles und große Überraschung war auch nicht die TPD 3 - Nichts war eine große Überraschung. GAR NICHTS kam plötzlich!!! Wenn man noch nicht mal bei den zwei Konsultationen zur TPD 3 als Konsumentenverband teilnimmt, bei Steuererhöhungsplänen und auch die Stoffverbote einen nicht tangieren, dann braucht man keinen politischen Verband für Konsumenten. In jedem anderen Verband wäre die Spitze längst abgesägt. Hier ist das aber anders weil es keinen Nachfolger gibt. Niemand ist so blöd als Anhängsel sich noch mit solchen Nebenschauplätzen wie diesem peinlichen Fehler zu befassen und dafür Geld aus dem Fenster zu schmeißen. Dieser Verband ist mausetot und politisch ein Fiasko. Ich würde niemals dulden den Vorstand lieber zu einem blabla Event nach Polen zu düsen zu lassen, welches bzgl. der Teilnahme des BVRA am Global Forum on Nicotine bereits 2023 bereits zum Ausschluss von der DKFZ Tabakkontrollkonferenz gedient hat und damit eigentlich alles verspielt hat wofür man als Vorstand mal angetreten ist, nämlich als ernstzunehmender und auf Augenhöhe antretender Akteur, der eben nicht von der Tabakbranche gepimpert wird. Doch was tut man, obwohl die Verbandskasse gut gefüllt ist, man lässt sich Flug und Unterkunft von der Tabakbranche sponsorn und setzt noch einen drauf, in dem man in diesem Jahr eigentlich gar keine Leistungen vollbracht hat außer auf dieser Event zu reisen. Diesmal natürlich aus eigener Kasse. Wer würde es diesmal nur glauben? Von unserer Seite würde das umgekehrt niemand glauben, würde die Gegenseite das nur einmal anders machen, und es gäbe großen Terz. Umgekehrt will man das aber jetzt abtun? Das Einzige was man als Konsumentenverband hätte ernsthaft leisten müssen sind genau solche Eindrücke, die dadurch bestätigt wurden, zwingen vermeiden und die Stellungnahmen zur TPD 3, Werberichtlinie TAD in Brüssel einreichen und vorbereiten und bei den Stoffverbotsplänen und der Steuererhöhung genauso die Stellungnahmen einreichen um mitzuspielen. Was soll sonst noch wichtiger sein?` Ein Big T Event in Warschau ganz gewiss jedenfalls nicht. Die bezahlten Vorttragsredner von KAC können das dort machen und sich dort vernetzen um noch smartere Versionen der Argumentationslinie zu finden und wie sie in gewisse Portale und Fachzeitschriften ihre Studien trotz verschwiegener Interessenskollisionen hinbekommen, aber als Konsumentenverband, der absolut nulll komma null davon außer Schaden in der Reputation und eben bezahlte Flüge und Hotelkosten hat, der hätte sich auf den Hosenboden setzen müssen und Stellungnahmen anfertigen um bei den wichtigsten Ereignissen mit am Tisch zu landen! Damit war aber meiner Meinung nach gar nicht zu rechnen. Schon bei der Einführung der Tabaksteuer hat der BVRA eine unrühmliche Rolle gespielt und sich stärker auf den Konsumenten und dessen mutmaßliche Steuerhinterziehung fokussiert. Heute wissen wir und das wussten wir auch schon im Vorab die große Mehrheit der Steuerhehlerei wird gewerblich und aus der Branche heraus betrieben. Ganze Laster und Container voll in Großhandelslagern gefunden. Alles unversteuert und auch kein Geheimnis seit vielen Jahren: Die Selbstregulierung der Branche versagt. Für mich bleibt da nur ein Fazit und das ist auch für die meisten Dampfer so am klügsten: Selbstvorsorge und jeder ist seines Glückes Schmied. Ein Konsumentenverband, der sich um alles kümmert nur nicht um das Wesentliche, ist obsolet´. So ist es auch gekommen und das war auch aus den ganzen Jahren der vorherigen Verbände keine große Überraschung. Ohne klaren Kompass, keine Erfolge.. Wenn dem BVRA eins von Anfang an gefehlt hat, dann war das ein klarer Kompass.